Begriffsdefinition
- Frivol:
- Inhaber der Webseite Frivol.com - Firma Liquibyte Media S.L., Sant Miquel Num 36, Planta 5, 07002 Palma de Mallorca, Spanien
- Amateur:
- Personen, die ihren privaten Content auf Frivol.com zum Kauf anbieten
- Content:
- Videos, Bilder und ähnliche digitale Produkte, welche vom Amateur auf Frivol.com zum Kauf angeboten werden.
Übersicht
§ 1 ZUSTANDEKOMMEN DES VERTRAGES
§ 2 LAUFZEIT DES VERTRAGES
§ 3 LEISTUNGSBESCHREIBUNG
§ 4 CONTENT
§ 5 URHEBERRECHT
§ 6 PROVISIONEN
§ 7 WETTBEWERBSKLAUSEL
§ 8 DATENSCHUTZ
§ 9 ANWENDBARES RECHT
§ 10 SALVATORISCHE KLAUSEL
§ 1 ZUSTANDEKOMMEN DES VERTRAGES
- 1. Mit dem Upgrade zum Amateur bei Frivol.com erklärt sich der Amateur mit diesen schriftlichen allgemeinen Geschäftsbedingungen - kurz AGB - einverstanden.
- Weitere Vereinbarungen oder Abweichungen sind nur gültig, wenn Frivol diesen schriftlich zugestimmt hat.
- 3. Die Anmeldung kommt zustande, indem der Amateur seine persönlichen Daten in das Upgrade-Formular eingibt und absendet. Frivol nimmt den Vertrag an, wenn Frivol hochgeladene Contents des Amateurs freischaltet.
- Der Amateur verpflichtet sich, Frivol seine korrekten persönlichen Daten mitzuteilen und Änderungen an seinen persönlichen Daten unverzüglich mitzuteilen.
- Die Registrierung bei Frivol ist grundsätzlich kostenlos.
- Frivol behält sich das Recht vor, die Anmeldung eines Amateurs ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
- Teilnehmen können Amateure, welche das 18. Lebensjahr vollendet haben und voll geschäftsfähig sind.
§ 2 LAUFZEIT DES VERTRAGES
- Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann jederzeit ordnungsgemäß ohne Angabe von Gründen fristlos durch eine der beiden Vertragsseiten gekündigt werden.
- Frivol kündigt den Vertrag einseitig und ohne Frist, wenn folgende Sachverhalte durch den Amateur erfüllt wurden:
- Anmeldung mit falschen Daten
- Hochladen von illegalem Content (Frivol wird in diesen Fällen zusätzlich Strafantrag stellen)
- Hochladen von gestohlenem Content
- Abwerbung (siehe auch § 7 Wettbewerbsklausel)
- Beleidigungen gegen Frivol oder andere Teilnehmer der Community
- Spam (siehe auch § 7 Wettbewerbsklausel)
- Passwörter für seinen Amateur Account an Dritte weitergeben
- Im Falle einer ordnungsgemäßen Kündigung zahlt Frivol bereits erwirtschaftete und künftige Provisionen aus, sofern diese die festgelegte Mindestauszahlung (siehe auch § 6 Provisionen, Punkt 8) überschritten haben. Nach der Kündigung kann der Amateur keine weiteren Rechtsansprüche gegen Frivol herleiten.
- Der Amateur verpflichtet sich, Frivol Änderungen seiner persönlichen Daten unverzüglich mitzuteilen.
§ 3 LEISTUNGSBESCHREIBUNG
- Frivol stellt dem Amateur eine technische Plattform zur Verfügung, um seinen Content entgeltlich im Internet zu veröffentlichen. Die Veröffentlichung dieses Contents erfolgt über die Seite www.frivol.com sowie über angeschlossene Partnerseiten und Partnerplattformen weltweit. Insbesondere erfüllt Frivol folgende Leistungen:
- Bereitstellung der technischen Infrastruktur
- Bereitstellung der Software- Infrastruktur
- Vermarktung des Contents des Amateurs durch:
- Webmaster-Partnerprogramm
- Eigenwerbung
- Sonstige Aktionen
- Abwicklung der Zahlungstransaktionen
- Der Amateur wird mit einer Provision an dem Entgelt beteiligt.
- Sollte es zu unvorhersehbaren oder fahrlässigen Störungen der unter Punkt 1 genannten Leistungen kommen, wie z.B. Löschung oder Nichterreichbarkeit des Contents, ist der Amateur nicht berechtigt, daraus einen Schadenersatzanspruch abzuleiten.
§ 4 CONTENT
- Der Amateur entscheidet selbständig und eigenverantwortlich, welchen Content er in welchem Umfang Frivol zur Verfügung stellt.
- Der Amateur legt den Preis für seinen Content in von Frivol vorgegebenen Rahmeneinstellungen selbst fest.
- Der Amateur muss sich bei der Produktion des Contents an seine Landesgesetze halten.
- Mitwirkende in den Contents des Amateurs müssen das 18. Lebensjahr vollendet haben und voll geschäftsfähig sein.
- Der Nachweis der Volljährigkeit erfolgt durch:
- Die Einsendung des Personalausweises oder anderem gesetzlichen Legitimationsdokument mit Lichtbild des Darstellers
- Zusätzlich ist ein ID Shot erforderlich, auf welchem der Amateur bzw. Darsteller sein Legitimationsdokument neben sein Gesicht hält und dieses als Foto einsendet.
- Als Echtheitsbeweis muss er Amateur ein Echtheitsbild einsenden, auf welchem er „Frivol.com“ auf seinen Körper schreibt oder ausdruckt und in der Hand hält.
- Computermanipulierte Echtheitsbilder werden nicht akzeptiert.
- Die entsprechenden Nachweise werden jeweils für einen Darsteller durch den Amateur im Verwaltungsbereich angelegt.
- Frivol behält sich das Recht vor, vom Amateur hochgeladenen Content ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
- Der Amateur ist damit einverstanden, dass Frivol unentgeltlich Werbematerial (z.B. Banner) medienübergreifend (z.B. Internet, TV, Print) aus den Contents des Amateurs erstellen und veröffentlichen darf.
- Der Amateur darf seinen Content auch auf konkurrierenden Angeboten veröffentlichen.
§ 5 URHEBERRECHT
- Der Amateur darf ausschließlich Content bei Frivol veröffentlichen, für welchen er alleiniger Rechteinhaber ist.
- Der Amateur willigt ein, dass sein Content nach Veröffentlichung bei und durch Frivol und auf allen angeschlossenen Partnerseiten entgeltlich vermarktet wird. Die Vermarktung findet auch dann statt, wenn der Amateur sein Vertragsverhältnis beendet hat.
- Sofern für Frivol der Verdacht besteht, dass der Amateur gegen Urheberrechte verstoßen hat, muss der Amateur diesen ausräumen, indem er eidesstattlich versichert, alleiniger Rechteinhaber zu sein. Diese Erklärung hat innerhalb von 5 Werktagen nach Aufforderung schriftlich bei Frivol vorzuliegen.
- Sollte keine eidesstattliche Versicherung vorliegen oder sich diese als falsch herausstellen, behält sich Frivol das Recht zu folgenden Schritten vor:
- Sperrung des Amateur-Accounts
- Sofortige Kündigung
- Rückabwicklung aller zugeteilten Provisionen durch den entsprechenden Content und Rückforderung von bereits ausgezahlten Provisionen durch den entsprechenden Content.
- Weitergabe der Daten des Amateurs an:
- Den ursprünglichen Rechteinhaber
- Die entsprechenden Strafverfolgungsbehörden
- Erhebung von Schadenersatz und Aufwandsentschädigungen
- Provisionen an den Amateur einbehalten
- 5. Der Amateur stellt Frivol und angeschlossene Partnerseiten von jeglichem Schaden der durch seinen Content entstanden ist, frei.
§ 6 PROVISIONEN
- Provisionen werden auf folgende Umsätze gezahlt:
- Verkauf von Videos
- Verkauf von Bildern
- Beantworten von Nachrichten im internen Nachrichtensystem von Frivol, sofern vom Amateur auf kostenpflichtig gestellt.
- Die Höhe der Provision beträgt 25 % vom Brutto-Umsatz.
- Die Auszahlung der Provision durch den Amateur erfolgt netto.
- Grundlage für die Berechnungen der Provisionen sind die Statistiken von Frivol, welche dem Amateur zur Verfügung gestellt werden.
- Frivol haftet nicht für Richtigkeit und Verfügbarkeit der Statistiken.
- Abrechnungszeitraum ist jeweils ein vollständiger Kalendermonat.
- Frivol zahlt die Provision am 25. Tag des Folgemonats des jeweiligen Abrechnungszeitraumes aus.
- Die Auszahlung erfolgt nur dann, wenn ein Mindestbetrag von 50 EUR (netto) durch den Amateur erreicht wurde. Darunterliegende Provisionen werden so lange in den Folgemonat übernommen, bis der Mindestbetrag erreicht wurde.
- Die Auszahlung erfolgt an natürliche Personen und an juristische Personen, sofern der Nachweis der Existenz dieser vorliegt.
- Die Auszahlung erfolgt per Banküberweisung auf das Konto des Amateurs.
- Kosten für Bankgebühren werden durch den Amateur bezahlt.
- Der Amateur ist dazu verpflichtet, Provisionen von Frivol nach den Vorgaben seines tatsächlichen Wohnortes zu versteuern. Bei berechtigten Zweifeln daran, kann Frivol die Auszahlung stoppen, bis entsprechende Nachweise über die Richtigkeit vorliegen.
- Frivol wird die Auszahlung der Provision stoppen, ansparen oder zurückfordern sofern der Amateur gegen Bestimmungen aus dem Vertragsverhältnis verstoßen hat.
§ 7 WETTBEWERBSKLAUSEL
- Grundsätzlich kommuniziert der Amateur mit anderen Teilnehmern ausschließlich über das von Frivol zur Verfügung gestellte Nachrichtensystem. Die Weitergabe oder das Austauschen von anderen Kommunikationswegen wie etwa Email-Adresse, Internetseiten, Rufnummern oder Adressen ist untersagt, sofern nicht anders mit Frivol schriftlich vereinbart.
- Es ist dem Amateur untersagt, für eigene, konkurrierende oder andere Seite Werbung im System vom Frivol zu machen. Dies gilt beim Versenden von Nachrichten, Einträgen in Gästebucher oder Bewertungen von Videos oder Bilder oder anderen Möglichkeiten, insbesondere wenn diese massenhaft (SPAM) durchgeführt werden.
- Im Falle von Verstößen gegen die Wettbewerbsklausen behält sich Frivol folgende Schritte vor:
- Sperrung des Amateur Accounts.
- Rücktritt vom Vertrag mit dem Amateur.
- Einbehaltung des Guthabens.
- Einklagen von Schadenersatz gegen den Amateur.
- Pro Verstoß ist Frivol berechtigt, eine Vertragsstrafe von 5.000,00 EUR einzufordern.
- Weitergabe der Daten des Amateurs an Strafverfolgungsbehörden.
- Zur Einhaltung der Wettbewerbsklausel ist Frivol berechtigt:
- Nachrichten nach verdächtigen Keywords zu filtern.
- Testkäufe durchzuführen.
§ 8 DATENSCHUTZ
- Frivol gibt die Daten des Amateurs grundsätzlich nicht an Dritte weiter. Ausnahmen werden lediglich gemacht, wenn gegen Bestimmungen von Frivol oder geltendes Recht verstoßen wurde.
- Frivol ist berechtigt, die vom Amateur angegebenen Daten für Marketing, Produktverbesserung und Support zu nutzen.
§ 9 ANWENDBARES RECHT
- Es gilt ausschließlich das spanische Recht für sämtliche Verträge zwischen Frivol und dem Amateur. Gerichtsstand ist Palma de Mallorca, Spanien.
§ 10 SALVATORISCHE KLAUSEL
- Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB teilweise oder ganz nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit teilweise oder ganz verlieren, wird die Gültigkeit aller davon nichtbetroffenen Teile dieser AGB nicht berührt. In einem solchen Fall wird eine Regelung als gültig angenommen, die der Zielsetzung dieses Regelwerks am nächsten kommt.